Gemeindeversammlung
In Moosseedorf finden 2021 folgende Gemeindeversammlungen statt.
- Donnerstag, 24. Juni 2021
- Dienstag, 7. Dezember 2021
Alle Personen, die seit mindestens drei Monaten in Moosseedorf wohnhaft und in Gemeindeangelegenheiten stimmberechtigt sind, sind zur Gemeindeversammlung eingeladen. Nicht Stimmberechtigte können ebenfalls an der Versammlung teilnehmen, müssen jedoch im Sektor für «Gäste» Platz nehmen. Bei der Eingangskontrolle kann die Vorweisung eines amtlichen Ausweises verlangt werden.
Die Traktandenliste wird 30 Tage vor und am Freitag vor der Versammlung im Fraubrunner Anzeiger publiziert. Die Botschaftstexte werden im am moossee veröffentlicht. Sie können während dreissig Tagen vor der Versammlung bei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.
Kommunale Urnenabstimmung vom 31. Januar 2021
Urnenabstimmung der Einwohnergemeinde Moosseedorf, Sonntag, 31. Januar 2021
Stimmbeteiligung: 33.06%
1. Budget 2021
a) Genehmigung des Budgets 2021
b) Festlegung der Steueranlage und der Gebührenansätze
c) Orientierung über den Finanzplan 2021-2025
Ja: 823
Nein: 38
2. Ortsplanungsrevision Moosseedorf – Genehmigung
a) Genehmigung der Ortsplanungsrevision 2015 – 2020
b) Genehmigung Zonenplan Siedlung und Landschaft
c) Genehmigung Baureglement
Ja: 694
Nein: 161
3. Reglement Spezialfinanzierung Uferschutz Moossee – Genehmigung
Ja: 778
Nein: 71
4. Bestattungs- und Friedhofreglement / Gebührentarif (Rahmentarife), Genehmigung Reglement und Gebührenrahmen
Ja: 792
Nein: 50
5. Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Feuerwehr in der Region Moossee
a) Genehmigung Anschluss an die „Feuerwehr Region Moossee“.
b) Genehmigung Reglement für die Aufgabenübertragung «Feuerwehr»
c) Kompetenzerteilung an Gemeinderat, den Wertausgleich der übertragenen Mobilien der Feuerwehr Moosseedorf mit den zuständigen Organen des Gemeindeunternehmens zu vereinbaren.
d) Genehmigung Reglement Ersatzabgabe Feuerwehr
e) Aufhebung Feuerwehrreglement
Reglement Übertragung der Feuerwehraufgaben auf das Gemeindeunternehmen „Feuerwehr Region Moossee“
Ja: 838
Nein: 22
Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2021
Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 24. Juni 2021, 20.00 Uhr, in der Dreifachturnhalle Schulanlage Staffel
1. Rechnung 2020, Genehmigung
Annahme mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme
2. Gemeindewahlen 2021-2024
a) 5 Mitglieder der Bildungskommission
Wahl von Endes-Imhof Katharina, Hofmann Milena, Hufschmid Brigitte, Schneider Nathalie, Westermann Oliver
3. Reglement über die Bildungseinrichtungen, Genehmigung Änderungen
Annahme mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme
4. Tagesschule Um- & Ausbau Küche, Genehmigung Verpflichtungskredit von CHF 665'000.00
Annahme mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme
5. Ortsplanungsrevision, Einzonung der Parzelle Nr. 200 in die Zone für öffentliche Nutzung ZöN für den Bau eines Schweizer Fischzentrums
Annahme mit grossem Mehr und ohne Gegenstimme
6. Nutzungsrechte am Moossee; Errichtung und finanzielle Beteiligung an einer Stiftung
Annahme mit grossem Mehr und einer Gegenstimme
7. Verschiedenes
keine Unterlagen
Die Unterlagen zu den Geschäften liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.
Gemäss Art. 31 und Art. 36 der Gemeindeordnung kann gegen das Traktandum 5 Ortsplanungsrevision Moosseedorf, Einzonung der Parzelle Gbll. Nr. 200 innert 30 Tagen nach der Bekanntmachung gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung das Referendum ergriffen werden.
Gegen Versammlungsbeschlüsse kann beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland innert 30 Tagen Beschwerde geführt werde (Art. 67a Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege VRPG). Es wird auf die Rügepflicht hingewiesen (Art. 49a kant. Gemeindegesetz).
Zur Orientierung über die Geschäfte wird das Mitteilungsblatt „am moossee“ an alle Haushaltungen verteilt. Die stimmberechtigten Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger werden zu dieser Versammlung freundlich eingeladen.
Für die Durchführung der Gemeindeversammlung liegt ein Schutzkonzept gemäss COVID-19-Verordnung besondere Lage Art. 4 vor. Das Schutzkonzept wird auf der Homepage der Gemeinde Moosseedorf veröffentlicht. Bitte erscheinen Sie frühzeitig zur Versammlung, der Einlass erfolgt gestaffelt. Für die Versammlung gilt eine generelle Maskenpflicht. Vor und nach der Versammlung gilt auf dem gesamten Schulareal ebenfalls eine generelle Maskenpflicht.
Gemeinderat Moosseedorf